AGB`s - Pulsnitzer Lebkuchenfabrik GmbH

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Unsere Preise gelten ab 01.08.2017 und enthalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich der Versandkosten.

1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen und Leistungen der Firma Pulsnitzer Lebkuchen GmbH, auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind – falls keine abweichenden Sonderbedingungen vereinbart wurden – ausdrücklich die nachstehenden Bedingungen maßgebend, die der Käufer auch durch Abnahme der Ware anerkennt. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelnen Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden. Wird unser Auftrag abweichend von unseren Bedingungen bestätigt, so gelten auch dann nur unsere Verkaufsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Soweit bisher andere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen Gültigkeit gehabt haben, so treten diese mit dem selben Zeitpunkt außer Kraft.

2. Liefergebiet
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands und in bestimmte Länder möglich. Sollten Sie Lieferungen ins Ausland wünschen, so versuchen wir Ihnen gern weiter zu helfen.

3. Auslieferung
3.1. Die Zustellung erfolgt durch ein von der Firma Pulsnitzer Lebkuchen GmbH beauftragtes Unternehmen innerhalb des Liefergebietes. Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu liefern, sind etwaige Lieferangaben freibleibend und unverbindlich. Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem Ermessen, falls nicht ausdrücklich anders vom Besteller bei der Bestellung vermerkt und Teillieferungen für den Kunden zumutbar sind.
3.2. Die Lieferung erfolgt ab Werk Pulsnitzer Lebkuchen GmbH in Pulsnitz an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
3.3. Die Pulsnitzer Lebkuchen GmbH behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt.
3.4. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nach Anfrage ab Werk Pulsnitzer Lebkuchen GmbH in Pulsnitz möglich. In diesem Fall entfallen die Versandkosten.

4. Lieferbedingungen
Der Versand erfolgt über DPD oder DHL. Bei der Bestellung ist darauf zu achten, dass die angegebenen Gewichte Nettogewichte sind und noch keine Umverpackungen enthalten.

Außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
Hier richtet sich der Preis nach dem kg-Gewicht der bestellten Ware inklusive Verpackung und wird individuell nach den zur Zeit gültigen Versandpreisen berechnet.

5. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Pulsnitzer Lebkuchen GmbH sofort ohne Abzug fällig. Bei Neukunden behalten wir uns zur Absicherung des Kreditrisikos vor, die von dem Kunden erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse durchzuführen.

Bei Zahlungsverzug und Neubestellung behalten wir uns vor, eine Lieferung erst nach sofortiger Bezahlung aller offenen Forderungen vorzunehmen. Die Neulieferung erfolgt in diesem Fall nur gegen Vorkasse.

Zahlungen werden zur Tilgung der ältesten fälligen Verbindlichkeit verwandt. Zahlungen durch Wechsel ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung gestattet und gilt auch dann nur zahlungshalber. Kommt der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, Zinsen in der Höhe zu verlangen, die uns bei Inanspruchnahme von Bankkrediten entsteht.

Bei Zusendung von Bargeld oder Schecks übernehmen wir keine Haftung. Die Zahlung per Kreditkarte ist derzeit noch nicht möglich.

6. Annahmeverweigerung
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung unserer Lieferung berechnen wir die kompletten Versandkosten und etwaige entstandene zusätzliche Versandkosten und -risiken bei Neuanlieferung.

7. Widerrufsrecht
Dem Käufer steht kein Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß §§ 355, 356 BGB zu, da wir mit verderblichen Waren handeln (§ 312d Abs. 4 Ziff.1 BGB). Ausgenommen sind einzelne Artikel des Sortiments. Im Gewährleistungsfall sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind ausgeschlossen. Wir bitten Sie vor Rücksendung der Ware mit uns Rücksprache zu nehmen. Wir veranlassen gern eine Abholung.

8. Aufrechnung
Wir können mit eigenen Forderungen oder mit Forderungen unserer Tochter- und Unternehmensgesellschaften gegen Forderungen des Käufers an eine dieser Firmen aufrechnen. Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von uns nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Kontrolle
Die bei einer Lebensmittelkontrolle hinterlassenen amtlich versiegelten Gegenproben sind uns zur Verfügung zu stellen.

10. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Für das Mahnverfahren ist ausschließlich der allgemeine Geschäftsstand unseres Sitzes zuständig. Ist der Kunde Kaufmann, der nicht zu den in § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehört, so können wir am Gerichtsstand unseres Firmensitzes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden.

11. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird dann einvernehmlich durch eine andere erstetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

13. Datenschutz
Die personenbezogenen Daten speichern wir zur Auftragsabwicklung oder geben sie ggf. zu diesem Zweck an Dritte weiter (z.B. DPD).